E-Paper - 06. Juni 2018
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Was macht eigentlich eine Friedensrichterin?

Am Sonntag wählt Winterthur eine neue Friedensrichterin. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu diesem Amt.

Winterthur Die Stadt wählt am kommenden Sonntag, 10. Juni, eine neue Friedensrichterin. Dieses Amt wird eigentlich nur alle sechs Jahre neu belegt. Da aber Amtsinhaberin Verena Mettler-Späni von der SVP bereits vor den grossen Wahlen im März altershalber ihren Rücktritt bekanntgegeben hatte, findet nun eine Ersatzwahl statt. Mettlers Tochter und Parteikollegin Karin Alexandra Mettler, Monica Della Vedova Mumenthaler von den Grünliberalen sowie die beiden CVP-Frauen Gabriela Bienz-Meier und Yvonne Gut stellen sich zur Wahl. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu diesem Amt.

Was macht eine Friedensrichterin?

Dem ordentlichen Zivilverfahren vor Bezirksgericht geht grundsätzlich zwingend ein Schlichtungsverfahren auf dem Friedensrichteramt voraus. Dabei ist es Aufgabe der Friedensrichterin, an der Schlichtungsverhandlung zwischen den Streitparteien zu vermitteln und so gemäss dem Motto «zuerst schlichten, dann richten» den Rechtsfrieden wieder herzustellen. Bei Zivilklagen beispielsweise aus dem Nachbar-, Arbeits-, Erb- oder Sachenrecht sowie bei Persönlichkeitsverletzungen, Konsumentenstreitigkeiten oder Verkehrsunfällen ist sie somit die erste und auch kostengünstigere Instanz als dies das Bezirksgericht in einem eventuell nachfolgenden Gerichtsprozess wäre. Sie ist Mitglied der Gerichtsbehörde auf Gemeindeebene. Nicht zuständig ist das Friedensrichteramt beispielsweise für Streitigkeiten aus dem Mietrecht von Wohnungen und Geschäftsräumen, Scheidungs-, Ehrverletzungs- oder Gleichstellungsklagen. Jede politische Gemeinde hat einen oder mehrere Friedensrichter. Mehrere Gemeinden können zudem den gleichen Friedensrichter wählen. Winterthur ist die einzige Gemeinde in der Schweiz, die über ein zentrales Amt mit drei Friedensrichterinnen verfügt.

Wer kann dieses Amt ausüben?

Wählbar ist jede stimmberechtigte Person. Diese muss für das Amt als Friedensrichterin unvoreingenommen, verschwiegen und unabhängig sein. Zudem sollte sie über Verhandlungsgeschick verfügen, weshalb sie idealerweise eine Mediationsausbildung absolviert oder Erfahrung in Konfliktlösungsmethoden hat. Juristische Kenntnisse, insbesondere des Zivil-, Zivilprozessrechts und des Betreibungsverfahrens sind Voraussetzung. Das Anwaltspatent ist nicht obligatorisch, jedoch ein grosser Vorteil. In den letzten Jahren wurden in der Schweiz fast ausschliesslich Juristen in dieses Amt gewählt. Einer politischen Partei muss man nicht angehören.

Warum wird dieses Amt in Winterthur stets von Frauen besetzt?

In den letzten Jahren waren es in Winterthur tatsächlich ausnahmslos Friedensrichterinnen, die sich diesem Amt annahmen. Bestimmte Gründe dafür gibt es wohl nicht. Das Pensum von 65 Prozent ist aber gerade für Mütter besonders attraktiv.

Wie bringt man einen Fall zum Friedensrichter?

Via Formular können die Parteien ein Schlichtungsgesuch rechtshängig machen. Dieses wird geprüft und die Parteien werden dann zu einer Schlichtungsverhandlung vorgeladen. An dieser wird die Streitsache mit den beiden Parteien besprochen. Wird man sich nicht einig, kann die Kläger-Partei die Klage mittels Klagebewilligung innert drei Monaten beim Bezirks- oder Arbeitsgericht einreichen.

Was verdient man im Amt des Friedensrichters?

Gemäss der Stadt Winterthur resultiert für ein 65-Prozent-Pensum ein Jahresverdienst von 98‘813 Franken für Friedensrichter. Für die Amtsleitung, die jeweils im Turnus der vierjährigen Amtsperiode wechselt, beläuft sich das entsprechende Teilzeitsalär auf 105‘573 Franken. duf

Winterthurer Zeitung vom Mittwoch, 6. Juni 2018, Seite 7 (19 Views)

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